Stand: September 2017

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

(1) Es gelten ausschließlich unsere Geschäfts-, Zahlungs-, und Lieferungsbe-dingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, wenn wir sie nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt haben.

(2) Diese Bedingungen gelten ausschließlich für unseren Versandservice.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.


§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angaben auf unserer Homepage, in Preislisten oder anderen Materialien stellen keine bindenden Angebote dar.

(2) Der Kunde gibt seine bindende Vertragserklärung durch Absenden des unterschriebenen Bestellformulars (Bestellung) oder Rezepts ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, soweit wir die in der Bestellung bestellte Ware an den Kunden absenden oder soweit wir eine Rechnung darüber ausstellen.

(4) Der Vertrag kommt zustande mit:
Rosen Apotheke
Gabriele Elser-Adelseck e.K.
Rosenstraße 6
80331 München

(5) Besteht der begründete Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch, sind wir ver-pflichtet, die Abgabe zu verweigern. Ferner kann die Abgabe eines Arzneimittels verweigert werden, wenn im Einzelfall für dessen sichere Anwendung ein persönlicher Informations- oder Beratungsbedarf durch einen Apotheker notwendig ist.

(6) Voraussetzung für die Bestellung rezeptpflichtiger Arzneimittel ist ein gültiges Rezept. Die Bestellung von Arzneimitteln auf Rezept erfolgt durch Übersendung des gültigen Rezepts im Original an uns. Dieses Rezept wird, wenn das verschriebene Arzneimittel verfügbar ist, entsprechend beliefert. Wir können aufgrund sozialgesetzlicher Vorgaben oder aufgrund von Vereinbarung mit den gesetzlichen Krankenkassen berechtigt und auch verpflichtet sein, für bestimmte Medikamente wirkstoffgleiche Austauschprodukte oder Reimporte zu liefern. Eine solche Lieferung ist weder eine Falschlieferung noch eine mangelhafte Lieferung.


§ 3 Lieferungen

(1) Verpackungen, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen. Für den Fall, dass uns eine Gesamtlieferung nicht möglich ist, bleibt eine Teillieferung teilbarer Leistungen vorbehalten, sofern diese dem Kunden unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten gehen bei einer solchen Teillieferung zu unseren Lasten.

(2) Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Packungen des von Ihnen ausgewählten Produktes verfügbar, so teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Im Falle der Bestellung eines Arzneimittels wird das bestellte Arzneimittel spätestens innerhalb von zwei Arbeitstagen (regelmäßig am nächsten Werktag) nach Eingang der Bestellung und des Original-Rezeptes versandt, soweit das Arzneimittel in dieser Zeit zur Verfügung steht. Ist erkennbar, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb dieser Frist versendet werden kann, werden wir Sie in geeigneter Weise davon unterrichten.

Die Auslieferung gilt gegenüber Ihnen auch dann als bewirkt, wenn die Auslieferung an die von Ihnen benannte Person erfolgt.

(3) Im Falle eines erfolglosen ersten Zustellungsversuches veranlassen wir bei Arzneimitteln eine kostenlose Zweitzustellung.

Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

(4) Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen (mit Ausnahme von Aussperrung) und sonstige unvorhersehbare Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht zu vertreten haben und die eine Lieferung zum vorgesehenen Lieferzeitpunkt unmöglich machen, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Wir werden uns auch während dieser Zeit im Rahmen des nach Treu und Glauben Zumutbaren bemühen, eine unverzügliche Lieferung zu ermöglichen.

§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlung, Aufrechnung

(1) Unsere Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir liefern zu den zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung gültigen Preisen. Für Arzneimittel, die der Arzneimittelpreisordnung unterliegen, gelten einheitliche Preise, die wir abrechnen. Gerne informieren wir Sie über die Preise von apothekenpflichtigen Arzneimittelen/Waren im Vorfeld Ihrer Bestellung. Diese Ihnen mitgeteilten Preise stellen wir dann in Rechnung.

(2) Lieferungen über rezeptfreie Waren ab 100 € erfolgen versandkostenfrei. Unter einem Bestellwert von 100 € wird eine Versandkostenpauschale von 5,90 € berechnet.

(3) Enthält die Bestellung ein rezeptpflichtiges Arzneimittel mit Original-Rezept, entfallen die Versandkosten unabhängig vom Bestellwert.

(4) Die Rechnung ist der Lieferung beigefügt und sofort fällig und zahlbar.

(5) Wir behalten uns in Ausnahmefällen vor, nur gegen Nachnahme oder Vorkasse zu liefern.

(6) Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 6 Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.


§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Berücksichtigung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorgaben. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung und Durchführung von Bestellungen verwendet, es sei denn, Sie haben in eine weitergehende Verarbeitung Ihrer Daten ausdrücklich eingewilligt. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt – vorbehaltlich der Regelung in Absatz 2 – nicht.

(2) Teilweise geben wir Daten zur Durchführung Ihrer Bestellung an Dritte weiter, so z.B. die Adresse an den eingeschalteten Logistikdienstleister zur Auslieferung Ihrer Bestellung oder ggf. Name und Adresse zu Zwecken der Kreditprüfung und Bonitätsanfrage an die SCHUFA oder andere Wirtschaftsinformationsdienste. Die von uns beauftragten Dienstleister wurden von uns jeweils sorgfältig ausgewählt und auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben hingewiesen. Die an sie weitergegebenen Daten werden von unseren Dienstleistern ausschließlich zur Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben verwendet.

(3) Sie können jederzeit kostenfrei Einsicht oder schriftliche Auskunft in die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten Daten erhalten und selbst entscheiden, welche Daten ggf. gelöscht werden sollen. Die Löschung der Daten kann erst erfolgen, wenn keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen mehr bestehen.

(4) Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung werden wir Ihre Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(5) Im Übrigen verweisen wir in Bezug auf Einwilligungen in eine weitergehende Verarbeitung Ihrer Daten sowie weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung, die auf unserer Internetseite jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ abrufbar ist.

§ 8 Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

§ 9 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Unsere E-Mail Adresse lautet:
service@rosenapotheke.com

§ 10 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung

(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Die Widerrufsbelehrung erfolgt in Absatz 2. Das Muster-Widerrufsformular ist in Absatz 3. Das Widerrufsrecht gilt insbesondere nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4. Verträge zum Import von Arzneimitteln nach § 73 Abs. 3 Arzneimittelgesetz.

(2) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rosen Apotheke Gabriele Elser-Adelseck e.K. Rosenstraße 6, 80331 München, Telefon 0800 23 00 27 00, Telefax 089 23 00 27 28, E-Mail service@rosenapotheke.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zu-rückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(3) Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An: Rosen Apotheke Gabriele Elser-Adelseck e.K., Rosenstraße 6, 80331 München,
Telefax 089 23 00 27 28, E-Mail service@rosenapotheke.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)                        den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)                  
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 11 Schlussbestimmungen, Rechtswahl

(1) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so gelten die übrigen Bestimmungen gleichwohl. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung einer dieser Regelung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Die Rechtswahl gilt jedoch nicht insoweit, als dem Kunden dadurch der Schutz entzogen würde, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.